ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Vertragsgegenstand
aisp erbringt die Internet-Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieses Vertrages, der aus den allgemeinen Vertragsbedingungen, den Betriebsbestimmungen und der Preisvereinbarung besteht. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn aisp diese schriftlich bestätigt. aisp ist berechtigt, durch eine über den Dienst verbreitete Mitteilung diese Vertragsbedingungen, die Betriebsbedingungen oder die Preise zu ändern, nach vorheriger Ankündigung den Dienst ganz oder teilweise einzustellen.
2. Leistungsumfang
aisp bietet Unternehmen die Möglichkeit Informationen über Ihre Produkte, Dienstleistungen und Tätigkeiten über das Internet weltweit zu präsentieren. In diesem Zusammenhang übernimmt aisp alle Formalitäten die zur Registrierung von Internet-Adressen erforderlich sind. aisp erhebt keine Ansprüche auf registrierte Domain-Namen und gibt diese auf Wunsch Ihrer Kunden jederzeit frei, sofern der Kunde seinen Verpflichtungen gegenüber aisp nachgekommen ist.
3. Verfügbarkeit der Dienste
Die von aisp installierten Internet-Dienste sind 24 Stunden, an 7 Tagen pro Woche über das Internet verfügbar. aisp behält sich das Recht vor, bei Wartungs- und Installationsarbeiten die Web-Server kurzfristig vom Internet zu trennen.
4. Datensicherheit
aisp übernimmt periodische Sicherungen der Datenbestände der Server. Der Vertragspartner verpflichtet sich ebenfalls eine Kopie der aufgespielten Daten zu halten, die er im Falle eines Datenverlustes erneut übertragen kann.
5. Rechte und Pflichten des Vertragspartners
Der Vertragspartner stellt die Inhalte für seine Internet-Seiten in digitaler Form zu Verfügung. Texte und Graphiken, die im Internet publiziert werden sollen, dürfen keine extremen politische, rassistische, diskriminierende oder in irgendeiner Weise gesetzeswidrige Inhalte aufweisen. Der Vertragspartner trägt die Verantwortung, daß durch Registrierung und Konnektierung des von ihm beauftragten Domainnamens bzw. der Veröffentlichung der von ihm bereitgestellten Inhalte keine Rechte dritter verletzt werden. Der Vertragspartner verpflichtet sich, die Namensregistrierung zu prüfen und gegebenenfalls umgehend zu reklamieren. Weiterhin verpflichtet er sich, keine Softwarekomponenten zu installieren, die die Betriebsfähigkeit des Servers beeinträchtigen oder stören können. Bei Zuwiderhandlung ist aisp berechtigt, die Domain ohne Vorwarnung zu sperren.
6. Haftung und Haftungsbeschränkungen
Internetdienste:
aisp übernimmt keinerlei Verantwortung für die vom Vertragspartner bereitgestellten Inhalte. Der Vertragspartner erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, daß die Benutzung des Dienstes ausschließlich auf seine Gefahr erfolgt. Für eingeschränkte Verfügbarkeiten von Internet-Diensten, die durch Störungen der Telefonleitungen oder anderer technischer Defekte, die nicht im Einflußbereich von aisp liegen, übernimmt aisp keine Haftung. aisp übernimmt keine Gewährleistung dafür, daß durch die Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Weder aisp noch andere Personen, die an der Entwicklung, Herstellung oder Bereitstellung des Dienstes beteiligt sind haften für Schäden aller Art, insbesondere nicht für Folgeschäden wie entgangene Gewinne die im Rahmen der Benutzung des Dienstes oder der Unmöglichkeit oder Erschwerung der Benutzung des Dienstes oder als Folge der Verletzung einer Gewährleistungsverpflichtung entstanden sind. aisp übernimmt keine Haftung für freigesetzte Domaninamen und dadurch entstehende Folgeschäden, insbesondere nicht, wenn diese wegen Zahlungsverzug des Vertragspartners nicht verlängert wurden.
Netzwerkinstallationen/IT-Projekte:
aisp übernimmt keinerlei Verantwortung für Probleme, die durch Installation oder Konfiguration bereits bestehender Systeme oder durchgeführte IT-Projekte entstehen. Weder aisp noch andere Personen, die an der Installation oder Bereitstellung der Netzwerkdienste oder an der Durchführung der IT-Projekte beteiligt sind haften für Schäden aller Art, insbesondere nicht für Folgeschäden wie entgangene Gewinne die im Rahmen der Benutzung der Dienste oder der Unmöglichkeit oder Erschwerung der Benutzung der Dienste oder als Folge der Verletzung einer Gewährleistungsverpflichtung entstanden sind.
7. Vertragsdauer und Kündigung
Hosting-Verträge werden für die Nutzungsdauer des laufenden Quartals abgeschlossen, beginnend mit dem Datum des Beginns der Leistungserbringung durch aisp. Sofern der Vertrag nicht von einem der Vertragspartner gekündigt wird, erneuert sich der Vertrag automatisch für 3 Monate. Eine Kündigung muß spätestens 6 Wochen vor Ablauf der Vertragsperiode schriftlich bei aisp eingereicht werden. Kündigungen sind zum Ablauf jeder Vertragsperiode möglich.
8. Zahlungsbedingungen
aisp stellt dem Vertragspartner die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den in der Preisvereinbarung genannten Gebühren bzw. Konditionen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung. Die Rechnungserstellung erfolgt regelmäßig zu Beginn eines Quartals für das die Dienste zu Verfügung gestellt werden. Einwahl-Verträge werden im nachhinein quartalweise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Sofern der Vertragspartner nicht am Bankeinzugsverfahren teilnimmt, hat die Zahlung des Rechnungsbetrages, rein netto, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zu erfolgen.
9. Zahlungsverzug
Nach Ablauf der Zahlungsfrist erstellt aisp eine Zahlungserinnerung. In diesem Fall erhöht sich der Rechnungsbetrag um eine Mahngebühr von 7,50 Euro. Ist nach Ablauf der Mahnfrist bei aisp kein Zahlungseingang verbucht worden, so überträgt aisp die weitere Bearbeitung einem Inkasso-Unternehmen. Bei Nichteinhaltung der Frist zur Zahlung der Gebühren ist aisp berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Mitteilung an den Vertragspartner dieses Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und die Berechtigung des Vertragspartners zur Nutzung des Dienstes zu beenden, insbesondere die erstellten WWW-Seiten aus dem Internet zu entfernen und die Webserver des Vertragspartners zu sperren. Anfallende Registrierungserneuerungen werden erst nach Begleichung des offenen Rechnungsbetrages von aisp vollzogen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die monatlichen Gebühren zu zahlen. Bei Zahlungsverzug behält sich aisp die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor. Kommt es zur vorzeitigen Vertragsauflösung kann aisp sofort einen in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz verlangen, der in der Höhe den Gebühren bis zum Ablauf des Vertrages entspricht.
10. Datenschutz
Falls nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, gelten die von aisp unterbreiteten Informationen als vertraulich. Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, daß im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und / oder gelöscht werden. Die Weitergabe der Daten bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung des Vertragspartners.
11. Schlußbestimmung
Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Gerichtsstand ist Saarbrücken. Ansprüche des Vertragspartners müssen nach diesem Vertrag innerhalb eines Jahres nach Ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden, andernfalls sind sie verjährt. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Bedingungen in Punkt 5 und alle Verpflichtungen und Beschränkungen des Vertragspartners bleiben über die Laufzeit gültig.
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